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- Sprache: Deutsch
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Inhaltsverzeichnis
Parteien
Klauseln
- 1. Zweck des Jointventures
- 2. Geographischer Geltungsbereich
- 3. Machbarkeitsstudie
- 4. Gründung des Jointventures
- 5. Dauer
- 6. Gesellschaftskapital
- 7. Gesellschaftskapital
- 8. Einlage von immateriellen Anlagewerten
- 9. Verantwortlichkeit für die Einlagen
- 10. Bewertung der Einlagen
- 11. Technische oder kaufmännische Verpflichtungen
- 12. Organisation
- 13. Verwaltung und Geschäftsführung
- 14. Gesetzliche Vertretung
- 15. Haftung
- 16. Nichterfüllung von Pflichten
- 17. Buchführung
- 18. Rechnungsprüfer
- 19. Anteil an Gewinnen und Verlusten
- 20. Zugang zu Informationen
- 21. Verpflichtung zur Unterlassung von Wettbewerb
- 22. Entscheidungsfindung
- 23. Blockadesituationen
- 24. Beschränkungen der Übertragung
- 25. Änderungen bei der Kontrolle einer Partei
- 26. Ersetzung einer Partei
Unterschiften
Anhänge
Beschreibung
Es handelt sich um das Muster eines Kooperationsvertrags zwischen juristisch unabhängigen Unternehmen (Franchisegeber und Franchisenehmer) in zwei verschiedenen Ländern. Mit diesem Vertrag räumt der Franchisegeber dem Franchisenehmer das Recht auf den Vertrieb seiner Produkte/Dienstleistungen in gleichförmig ausgestatteten Betriebsstätten ein, ebenso wie das Recht zur Benutzung seiner geistigen Schutzrechte (Marken, Abzeichen, Bezeichnungen) . Außerdem stellt er ihm das Know-how (Franchisehandbuch) und geschäftliche und fachliche Unterstützung zur Verfügung, um den Vertrieb durchzuführen. Der Franchisenehmer ist verpflichtet, die Anweisungen des Franchisegebers in Bezug auf die Präsentation, Vermarktung und das Unternehmensimage in den genehmigten Betriebsstätten zu befolgen. In Anerkennung der erbrachten Leistungen zahlt der Franchisenehmer dem Franchisegeber so genannte Franchisegebühren (Eintrittsgebühr, Lizenzgebühren, Werbegebühren).
Dieses Muster ist für Franchisegeschäfte mit Produkten (Nahrungsmittel, Kosmetika, Dekoration, Mode, Textilien, etc.) gedacht, lässt sich aber mit leichten Änderungen auch für Franchisegeschäfte mit Dienstleistungen (Immobilienagentur, Beratungsunternehmen, Reinigungsdienste, Catering, etc.) benutzen.
Dieser Vertrag ist in Deutsch abgefasst. Mustervorlage auch in Englisch verfügbar.
Inhaltsverzeichnis
Parteien
Klauseln
- 1. Zweck des Jointventures
- 2. Geographischer Geltungsbereich
- 3. Machbarkeitsstudie
- 4. Gründung des Jointventures
- 5. Dauer
- 6. Gesellschaftskapital
- 7. Gesellschaftskapital
- 8. Einlage von immateriellen Anlagewerten
- 9. Verantwortlichkeit für die Einlagen
- 10. Bewertung der Einlagen
- 11. Technische oder kaufmännische Verpflichtungen
- 12. Organisation
- 13. Verwaltung und Geschäftsführung
- 14. Gesetzliche Vertretung
- 15. Haftung
- 16. Nichterfüllung von Pflichten
- 17. Buchführung
- 18. Rechnungsprüfer
- 19. Anteil an Gewinnen und Verlusten
- 20. Zugang zu Informationen
- 21. Verpflichtung zur Unterlassung von Wettbewerb
- 22. Entscheidungsfindung
- 23. Blockadesituationen
- 24. Beschränkungen der Übertragung
- 25. Änderungen bei der Kontrolle einer Partei
- 26. Ersetzung einer Partei
Unterschiften
Anhänge
Beschreibung
Es handelt sich um das Muster eines Kooperationsvertrags zwischen juristisch unabhängigen Unternehmen (Franchisegeber und Franchisenehmer) in zwei verschiedenen Ländern. Mit diesem Vertrag räumt der Franchisegeber dem Franchisenehmer das Recht auf den Vertrieb seiner Produkte/Dienstleistungen in gleichförmig ausgestatteten Betriebsstätten ein, ebenso wie das Recht zur Benutzung seiner geistigen Schutzrechte (Marken, Abzeichen, Bezeichnungen) . Außerdem stellt er ihm das Know-how (Franchisehandbuch) und geschäftliche und fachliche Unterstützung zur Verfügung, um den Vertrieb durchzuführen. Der Franchisenehmer ist verpflichtet, die Anweisungen des Franchisegebers in Bezug auf die Präsentation, Vermarktung und das Unternehmensimage in den genehmigten Betriebsstätten zu befolgen. In Anerkennung der erbrachten Leistungen zahlt der Franchisenehmer dem Franchisegeber so genannte Franchisegebühren (Eintrittsgebühr, Lizenzgebühren, Werbegebühren).
Dieses Muster ist für Franchisegeschäfte mit Produkten (Nahrungsmittel, Kosmetika, Dekoration, Mode, Textilien, etc.) gedacht, lässt sich aber mit leichten Änderungen auch für Franchisegeschäfte mit Dienstleistungen (Immobilienagentur, Beratungsunternehmen, Reinigungsdienste, Catering, etc.) benutzen.
Dieser Vertrag ist in Deutsch abgefasst. Mustervorlage auch in Englisch verfügbar.